Hiermit gelten die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen zwischen dem jeweiligen Kunden und
Jörg Roth - www.rlst.de (im Nachfolgenden "www.rlst.de" genannt).
1. Allgemeines
Alle Produkte werden von www.rlst.de über die Internetseite www.rlst.de vertrieben. Die Angebote von www.rlst.de sind freibleibend und unverbindlich. Übertragungen von Rechten und Pflichten des Käufers aus dem Kaufvertrag bedürfen der schriftlichen Zustimmung von www.rlst.de. Die Auslieferung der Ware bedeutet in keinem Fall eine Anerkennung eventueller Allgemeiner Geschäftsbedingungen des Bestellers. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt www.rlst.de nicht an, es sei denn, www.rlst.de hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
2. Preise
Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Höhe der Versandkosten richtet sich nach den aktuellen Konditionen bei der Bestellung.
3. Lieferbedingungen & Versand
www.rlst.de ist bemüht die bestellten Datenträger innerhalb von spätestens 5 Werktagen nach dem Zahlungseingang auf das Geschäftskonto an den Kunden auszuliefern.
Der Versand von Datenträgern erfolgt mit der Deutschen Post AG. www.rlst.de übernimmt keine Gewähr für eine pünktliche Zustellung des beauftragten Versandunternehmens.
Bei Downloadprodukten wird der Download-Link innerhalb kürzester Zeit nach dem Zahlungseingang per Email an den Kunden versendet
Höhere Gewalt, Aufruhr, Streik, Aussperrung und unverschuldete erhebliche Betriebsstörungen verändern die genannten Termine um die Dauer der durch die Umstände bedingten Leistungsstörungen.
4. Zahlungsbedingungen
Mögliche Zahlungsarten sind "Überweisung im Voraus" oder "Paypal", sofern nichts anderes vereinbart worden ist.
5. Eigentumsvorbehalt
Alle Produkte bleiben - bis zum Ausgleich der zustehenden Forderungen - Eigentum von www.rlst.de. Ist der Käufer eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Kaufmann, bei dem der Vertrag zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehört, gilt der Eigentumsvorbehalt für die Forderungen, die www.rlst.de aus seinen laufenden Geschäftsbeziehungen gegenüber dem Käufer hat. Auf Verlangen des Käufers ist www.rlst.de zum Verzicht auf den Eigentumsvorbehalt verpflichtet, wenn der Käufer sämtliche mit dem Kaufgegenstand in Zusammenhang stehende Forderungen erfüllt hat und für die übrigen Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung eine angemessene Sicherung besteht.
6. Gewährleistung
www.rlst.de haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet www.rlst.de nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von ww.rlst.de ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz, Ansprüche wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung gemäß einer zugesicherten Eigenschaft oder Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung gemäß §§ 463, 480 Abs. 2 BGB geltend macht. Gleiches gilt bei anfänglichem Unvermögen oder zu vertretender Unmöglichkeit. Sofern www.rlst.de fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sach- oder Personenschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Ferner übernimmt www.rlst.de keine Haftung für Schäden die aufgrund höherer Gewalt eintreten, insbesondere Lieferschwierigkeiten.
Der Käufer hat zunächst nur Anspruch auf den Umtausch oder die Neuzustellung von Produkten, sollte diese bei dem Transport beschädigt, oder abhanden gekommen sein. Der Käufer hat Transportbeschädigungen unverzüglich nach deren Feststellung bei www.rlst.de schriftlich anzuzeigen.
Die Softwareprodukte sind grundsätzlich vom Rückgaberecht ausgeschlossen!
Dies gilt insbesondere dann, wenn der Kunde die Versandpackung bereits geöffnet und/oder einen gültigen Lizenzcode erhalten hat.
Das Widerrufsrecht für Fernabsatzverträge ist nach den Gesetzlichen Bestimmungen (§ 312d Abs.2 Nr.1 BGB) für Downloadprodukte ausgeschlossen.
Es gelten die entsprechenden Software-Lizenzvereinbarungen.
7. Rücksendungen
Beschädigte Produkte (CD\'s) müssen - nach vorheriger Ankündigung des Käufers - umgehend an www.rlst.de zurückgeschickt werden, damit ein zügiger Umtausch erfolgen kann.
8. Haftung
Die Haftung der gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Betriebsangehörigen von www.rlst.de gegenüber dem Käufer wird ausser in den Fällen des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Der Käufer verpflichtet sich www.rlst.de von Ansprüchen Dritter gleich welcher Art freizustellen, die aus der Rechtswidrigkeit der angebotenen Produkte resultieren. Die Freistellungsverpflichtung umfasst auch die Verpflichtung, den Programmautor von Rechtsverteidigungskosten (zB. Gerichts -und Anwaltskosten) vollständig freizustellen.
9. Geltendes Recht
Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen www.rlst.de und dem Besteller gilt das zwischen inländischen Parteien anwendbare Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das einheitliche UN-Kaufrecht ist nicht anwendbar.
10. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Sofern es sich bei dem Mitglied um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts handelt, ist die Stadt Völklingen ausschliesslicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag und diesen AGB entstehenden Streitigkeiten. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
11. Datenschutz
Der Käufer ist damit einverstanden, dass seine von www.rlst.de im Rahmen der Geschäftsbeziehung zugehenden persönlichen Daten per EDV-Anlage gespeichert und verarbeitet werden.
Gespeicherte Kundendaten werden grundsätzlich nicht an Dritte weitergegeben.
12. Verschiedenes
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Vertrages führen nicht zur Unwirksamkeit des gesamten Vertrages. In diesen Fällen und im Falle regelungsbedürftiger Lücken des Vertrages werden die Vertragspartner den Vertrag dergestalt ergänzen, dass der diesem Vertrag zugrundeliegende wirtschaftliche Zweck möglichst weitgehend erreicht wird.